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Israel steht vor einer möglichen Regierungskrise.

Minister Benny Gantz (64), Mitglied des israelischen Kriegskabinetts, hat seine Absicht bekannt gegeben, aus der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (74) auszutreten.

SymClub
19. Mai 2024
2 Minuten Lesedauer
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Unter Druck von Minister Benny Gantz: Israels Premierminister Benjamin Netanjahu (74)
Unter Druck von Minister Benny Gantz: Israels Premierminister Benjamin Netanjahu (74)

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  1. Gantz war im Oktober letzten Jahres als Minister und Mitglied des Kriegskabinetts in die Regierung eingetreten, nachdem die Hamas und andere Terrorgruppen einen Aufstandsversuch unternommen hatten. Er wollte damit zeigen, dass Israel gegen den palästinensischen Terror der Hamas geschlossen bleibt.
  2. In Wirklichkeit dient die von Gantz geführte Partei als Opposition. Umfragen zufolge rangiert sie inzwischen weit vor Netanjahus Likud-Partei.
  3. Die Brutalität der Hamas, die über 1.200 Todesopfer forderte und noch mehr Menschen zur Flucht in den Gazastreifen veranlasste, löste den israelischen Vergeltungsschlag im Gazastreifen aus.
  4. Die Israelis antworteten mit Luftangriffen und Bodenkämpfen gegen die Extremisten. Dennoch sind einige Israelis mit diesem Szenario nicht einverstanden, da es auch nach über einem halben Jahr noch nicht zu einem endgültigen Sieg geführt hat. Außerdem werden immer noch mehr als hundert Geiseln von der Hamas festgehalten.
  5. Seit Ende 2022 regiert Netanjahu mit konservativen und sehr religiösen Verbündeten. Er hat möglicherweise keine Strategie für den Erhalt und die Wiederherstellung des Gazastreifens nach dem Ende des Krieges vorgelegt, um seine rechten Koalitionspartner nicht zu verärgern.
  6. Wenn Gantz sein Risiko aufrechterhalten will, könnte dies in Israel zu einer politischen Zwickmühle führen.
  7. Von Zeit zu Zeit finden in Israel Parlamentswahlen statt. Die radikal-islamische Hamas hat jedoch über einen längeren Zeitraum von 17 Jahren ohne jegliche politische Legitimation die Kontrolle über das Land.

Minister erwägt Rücktritt; Netanjahu erhält eine Frist. - Israel steht vor einer möglichen Regierungskrise.

Wenn der Regierungschef nicht bis Anfang Juni eine Strategie für den Konflikt im Gazastreifen vorschlägt, wird der Vorsitzende der Nationalen Union (Gantz) das Kabinett verlassen, erklärte er am Samstagabend in Tel Aviv.

Stellt Netanjahu ein Ultimatum: Minister Benny Gantz (64)

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Quelle: symclub.org

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