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Die CDU behauptet, die Internetabstimmung über das Verbot von Verbrennungsfahrzeugen sei manipuliert worden.

Die CDU will das drohende Verbot von Autos mit Verbrennungsmotoren bis 2035 rückgängig machen. Eine digitale Umfrage sollte dabei helfen - doch sie führte zu einem unerwarteten Ergebnis.

SymClub
27. Mai 2024
2 Minuten Lesedauer
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"Zehntausende von Stimmen wurden automatisch abgegeben": Carsten Linnemann.
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Das Fahrzeug wird überholt und erhält erhebliche Verbesserungen, die die Leistung steigern - Die CDU behauptet, die Internetabstimmung über das Verbot von Verbrennungsfahrzeugen sei manipuliert worden.

Die Online-Abstimmung der CDU über ein Verbot von Neuwagen mit Verbrennungsmotoren ab 2035 ist nach Ansicht von Generalsekretär Carsten Linnemann "mit großer Böswilligkeit" manipuliert worden. Gegenüber der "Bild am Sonntag" erklärte er, dass eine Verfälschung von Abstimmungen in einem Wahlkampf nicht akzeptabel sei. Auch Christoph Schleifer von der mit der Umfrage beauftragten Firma sprach von extremer Manipulation und behauptete, dass Zehntausende von Stimmen ohne menschliches Zutun abgegeben worden seien. Der CDU wurde daraufhin geraten, die Abstimmung abzubrechen, was sie auch tat.

Am Morgen hatten über 85% der Teilnehmer gegen die Forderung der CDU gestimmt, das Verbot aufzuheben. Für die Teilnahme war keine Registrierung erforderlich, und die Abstimmung war anonym.

Auf ihrer Website betont die CDU: "Deutschland soll weiterhin führend in der Automobilindustrie sein." Der moderne Verbrennungsmotor ist eine deutsche technologische Pionierleistung", heißt es dort. Er muss sich frei von technologischen Zwängen entwickeln können." Saubere synthetische Kraftstoffe werden als ein wesentlicher Baustein dafür angesehen.

Kürzlich kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an, den Beschluss zum Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor im Jahr 2026 zu prüfen. Im Jahr 2022 hat sich die EU darauf geeinigt, dass nach 2035 keine neuen Autos mit Benzin- oder Dieselmotoren mehr zugelassen werden sollen.

Ziel ist es, den Ausstoß von klimaschädlichen Treibhausgasen deutlich zu senken. Das deutsche Klimaschutzgesetz sieht vor, die Emissionen bis 2030 um 65 Prozent gegenüber 1990 zu senken und bis 2045 Klimaneutralität zu erreichen.

Die FDP hat Ausnahmen für E-Fuels beim EU-Ausstieg aus Verbrennungsmotoren gefordert. Dieses Thema war innerhalb der Bundesregierung umstritten, da die FDP darauf bestand, dass Autos, die ausschließlich mit klimafreundlichen E-Kraftstoffen betrieben werden, von dem Verbot ausgenommen werden.

Zuletzt hatte unter anderem BMW-Chef Oliver Zipse das EU-Neuwagenverbot für Benzin- und Dieselfahrzeuge ab 2035 scharf kritisiert. Gegenüber dem Handelsblatt erklärte er, dass wichtige Materialien wie Lithium, Kobalt und seltene Erden für die Massenproduktion von Elektroautos knapp seien. Dies könne Europa abhängig von Importen und anfällig für Zwang machen.

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Quelle: www.stern.de

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