US-Senat - Der Weggang von Schreiner verdient Respekt, aber auch Kritik.
Der Rücktritt von Manja Schreiner: Aufruf zum Neuanfang in der Verkehrspolitik
Überraschend hat sich Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) entschlossen, von ihrem Amt in Berlin zurückzutreten. Ihr Antrag auf Entlassung wurde vom Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) bewilligt, und die Universität Rostock hat mitgeteilt, dass sie ihr den Doktortitel entziehen will. Zur Begründung hieß es, ihre Dissertation sei nicht ausreichend gekennzeichnet. Schreiner war über ein Jahr lang Senatorin für Verkehr, Klima- und Umweltschutz.
Respekt aus der politischen Welt
Die politischen Parteien Berlins haben Schreiners Rücktrittsentscheidung gelobt. Der Regierende Bürgermeister Wegner drückte seinen Respekt vor Schreiners Fähigkeit aus, ihre persönlichen Interessen zurückzustellen: "Ich habe Ihrem Wunsch nach Entlassung schweren Herzens entsprochen. Sie haben sich für eine Verkehrspolitik eingesetzt, die alle Verkehrsteilnehmer berücksichtigt, und Ihre Bereitschaft, das Gemeinwohl in den Vordergrund zu stellen, ist bewundernswert."
CDU-Generalsekretärin Klein stimmte dem zu: "Die Entscheidung von Frau Schreiner verdient großen Respekt. Sie hat die Verkehrspolitik der Stadt nachhaltig geprägt und einen inklusiveren Umgang mit Mobilität eingeleitet."
Wandel im Verkehr notwendig
Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Werner Graf, bezeichnete den Rücktritt Schreiners als die einzig mögliche Maßnahme in dieser Situation. Er betonte die Notwendigkeit einer raschen Neubesetzung des Postens: "Unsere Stadt kann sich eine Vakanz auf diesem Posten nicht leisten. Es ist höchste Zeit für eine fortschrittliche, mutige und nachhaltige Verkehrspolitik, die Berlin fair und sicher macht."
Der Verein Changing Cities, der die Politik Schreiners kritisiert hat, forderte einen ähnlichen Wandel. Sie warf ihr vor, die Umsetzung von Radverkehrsinfrastruktur und Verkehrsberuhigungsmaßnahmen zu behindern und damit dem Verkehrssystem der Stadt erheblichen Schaden zuzufügen. "Schreiner hätte wegen ihrer verfehlten Verkehrspolitik zurücktreten müssen, aber ehrlich gesagt, gab es genug Gründe dafür", bemerkten sie.
Bewältigung der Folgen
Der Deutsche Taxi- und Mietwagenverband (TMV) äußerte seine Enttäuschung über Schreiners Rücktritt. Er würdigte ihre Aufgeschlossenheit und ihr Engagement für das Taxi- und Mietwagengewerbe. "Schreiner gebührt Respekt für ihre Konsequenz in der Politik, die heute leider eine Ausnahme ist", hieß es. Der Verband hofft, dass ihre Nachfolgerin oder ihr Nachfolger das gleiche Verständnis und die gleiche Unterstützung für das Gewerbe aufbringen wird.
Die Linken-Vorsitzenden Anne Helm und Carsten Schatz erkannten Schreiners Rücktrittsentscheidung als einen bedauerlichen, aber sinnvollen Schritt an. Sie äußerten jedoch weniger Bewunderung für ihre Amtszeit. Helm und Schatz warfen ihr vor, weiterhin Autos aus dem vorigen Jahrhundert zu bevorzugen und zu versuchen, die Verkehrsrevolution zu bremsen. "Schwarz-Rot hat jetzt die Chance, den Rücktritt Schreiners für einen Neuanfang zu nutzen und einen Personalwechsel mit einem Politikwechsel zu verbinden."
Rücktritt mit Anstand
Die AfD-Fraktionsvorsitzende Kristin Brinker begrüßte den Rücktritt Schreiners. Sie habe sich bemüht, die verschiedenen Verkehrsinteressen in Berlin zu harmonisieren, anstatt die Verkehrsteilnehmer gegeneinander auszuspielen. Sie lobte Schreiners politischen Anstand: "Dass sie angesichts des Entzugs ihres Doktortitels die Notwendigkeit des Rücktritts erkannt hat, ist ein positives Beispiel für andere Politiker, die trotz schwerwiegenderer Vorwürfe an ihrem Amt festhalten."
Die Bewertung von Schreiners Amtszeit
Der Verkehrsexperte der SPD, Tino Schopf, lobte Schreiner für ihre Arbeit im vergangenen Jahr: "Ich bedauere, dass Manja Schreiner sich entschieden hat, als Verkehrssenatorin zurückzutreten. Sie hat in dieser Zeit eine der größten Fachverwaltungen Berlins geleitet. Sie hat die herausfordernde Aufgabe übernommen, die Berliner Verkehrspolitik aus der 'grünen Ideologiefalle' in eine ganzheitliche Mobilitätspolitik zu führen."
Auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Stettner würdigte die Herausforderungen, denen sich Schreiner gestellt hat: "Sie ist diese Aufgabe mit außerordentlicher Entschlossenheit, Weitsicht und persönlichem Engagement angegangen, nicht nur um des politischen Vorteils willen, sondern mit Blick auf die Bedürfnisse aller Berlinerinnen und Berliner."
Lesen Sie auch:
- Der BVB liegt gegen Paris mit 0:1 zurück, und Füllkrug führt sie ins Finale.
- Lars ist nach Meinung vieler in der Lage, den BVB zu führen.
- Nachfolgende sintflutartige Regenfälle führen zu 48 Todesopfern aufgrund eines teilweisen Autobahneinsturzes in China.
- Die Berufung gegen den Hauptverdächtigen der Polizistenmorde in Kusel ist abgewiesen worden.
Quelle: www.stern.de
