Zusammenstöße oder Streitigkeiten - China schließt Militärübungen in der Nähe von Taiwan ab.
China hat vor kurzem eine massive Militärübung in der Umgebung Taiwans durchgeführt, die von den staatlichen Medien als Erfolg gewertet wurde. Nach Angaben des taiwanesischen Verteidigungsministeriums wurden 62 chinesische Militärflugzeuge in der Nähe der Insel gesichtet - die höchste Zahl, die in diesem Jahr an einem einzigen Tag erreicht wurde. 47 dieser Flugzeuge drangen auch in Taiwans Luftverteidigungszone ein, was ebenfalls einen neuen Rekord darstellt. Täglich sind chinesische Militärflugzeuge in Richtung Taiwan unterwegs, um den Druck auf die Insel aufrechtzuerhalten.
Die Kommunistische Partei Chinas betrachtet das demokratisch regierte Taiwan als Teil ihres Territoriums und ihrer Besitztümer und beabsichtigt, dort einzumarschieren, um die "Wiedervereinigung" zu erreichen. Bei den militärischen Übungen am Donnerstag und Freitag wurde unter anderem eine Blockade simuliert, wie ein Militärexperte im chinesischen Fernsehen sagte. Eines der Ziele war es, die für Taiwan lebenswichtigen Energieimporte zu blockieren und die Fluchtwege der im Ausland lebenden taiwanesischen Politiker zu unterbrechen.
Berichten zufolge übte die Volksbefreiungsarmee (PLA) während dieser Übungen die Übernahme der Insel. Ein Sprecher des chinesischen Militärs erklärte, die Operation diene dazu, "die Fähigkeit des Kommandos zu testen, gemeinsam die Kontrolle über das Schlachtfeld zu übernehmen, gemeinsame Angriffe durchzuführen und wichtige Gebiete einzunehmen".
Einschüchterung nach der Amtseinführung eines neuen Präsidenten
Diese groß angelegte Übung diente auch der Einschüchterung, da sie nur drei Tage nach dem Amtsantritt von Taiwans neuem Präsidenten Lai Ching-te stattfand. Die Demokratische Fortschrittspartei (DPP) von Lai hatte die Wahlen im Januar gewonnen und vertritt eine Politik, die China herausfordert. Peking bezeichnet die DPP als Separatisten.
Chinesische Beamte betrachten die Militärmanöver als eine Warnung an Lai und die DPP und fordern ihn auf, auf die offizielle Unabhängigkeit Taiwans von China hinzuarbeiten. Nach Angaben des Sprechers des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, würden alle separatistischen Kräfte Taiwans "angesichts der historischen Entwicklung der vollständigen Wiedervereinigung Chinas zerschlagen werden".
Die Europäische Union (EU) reagierte auf diese militärischen Aktivitäten mit Kritik. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sagte, die Aktionen Chinas trügen zu erhöhten Spannungen bei. Sie betonten, wie wichtig die Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität zwischen China und Taiwan für die regionale und globale Sicherheit und den Wohlstand sei. Konflikte sollten durch Dialog gelöst werden.
Trotz dieser Zusicherungen der Kontrolle betrachtet China Taiwan als Teil seines Territoriums, obwohl es dort seit Jahrzehnten demokratische und unabhängige Regierungen gibt. Die chinesische Führung bringt immer wieder ihre Absicht zum Ausdruck, Taiwan und das Festland mit militärischer Gewalt zu vereinen. Neben dem regelmäßigen militärischen Austausch demonstrieren tägliche Übergriffe von Kampfflugzeugen weiterhin die Entschlossenheit Pekings und die Macht der Volksbefreiungsarmee.
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Quelle: www.stern.de